Prozess: AfD-Landeschef Höcke wieder wegen SA-Parole vor Gericht

Björn Höcke, Landeschef der AfD Thüringen, steht erneut vor Gericht. Diesmal wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufgrund einer Rede, in der er die Parole "Nie wieder!" der Nazi-Zeit mit "Heute wieder!" vertauscht hat. Die Rede fand am 20. Januar 2019 in Dresden statt, am Jahrestag des Aufstands gegen die Nationalsozialisten. Höcke hatte sich bereits im Februar 2023 vor dem Landgericht Erfurt zu dieser Rede geäußert. Er betonte, dass er nicht die Gewalt des NS-Regimes wiederholen wollte, sondern eine ähnliche "entschlossene Haltung" gegen den "Establishment-Terror" fordere. Der Prozess wurde jedoch im Dezember 2023 aufgrund eines Formfehlers abgebrochen. Nun soll erneut verhandelt werden. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Anklage wegen Volksverhetzung und öffentlichem Aufruf zu Straftaten erhoben. In der Anklageschrift wird Höcke vorgeworfen, durch die Verwendung der Parole "Heute wieder!" eine "gewalttätige und menschenverachtende" Politik des NS-Regimes zu verharmlosen und zu verherrlichen. Der Prozess ist auf mehrere Verhandlungstage angesetzt.

Zusammenfassung

"Der Prozess gegen Björn Höcke wegen der Verwendung der Parole "Heute wieder!" in einer Rede in Dresden ist neu eröffnet. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Volksverhetzung und öffentlichen Aufruf zu Straftaten vor. Der Prozess soll in mehreren Verhandlungstagen stattfinden."