Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/grenzkontrollen-bundespolizei-nancy-faeser-unerlaubte-einreise

Vorübergehende Grenzkontrollen: Bundespolizei verhinderte in einer Woche Hunderte unerlaubte Einreisen

Die Bundespolizei hat in der vergangenen Woche an den deutschen Grenzen zahlreiche Personen mit falschen oder ungültigen Papieren daran gehindert, nach Deutschland einzureisen. Im Rahmen der sogenannten „vorübergehenden Grenzkontrollen“, die seit 2015 an den deutschen Grenzen in Kraft sind, konnten die Beamten der Bundespolizei in einer Woche über 400 Personen daran hindern, illegal nach Deutschland einzureisen. Dies geht aus einer aktuellen Mitteilung des Bundesinnenministeriums hervor. Die Kontrollen an den deutschen Grenzen dienen vor allem der Bekämpfung der illegalen Migration und des grenzüberschreitenden Verbrechens. Die Bundespolizei kontrolliert dabei Personen und Fahrzeuge an den Grenzen und überprüft die Identität der Reisenden sowie die Gültigkeit ihrer Dokumente. In der Regel werden die Grenzkontrollen stichprobenartig durchgeführt. Die Dauer der Kontrollen wird von der Bundesregierung festgelegt und hängt von der aktuellen Sicherheitslage ab. Die „vorübergehenden Grenzkontrollen“ sind in Deutschland seit 2015 in Kraft. Damals wurden sie eingeführt, um der großen Flüchtlingswelle Herr zu werden, die im Jahr 2015 über Deutschland hereinbrach. Die Kontrollen wurden seither mehrfach verlängert und sind inzwischen zu einem festen Bestandteil der deutschen Sicherheitspolitik geworden. Die Bundesregierung bekräftigt immer wieder, dass die Kontrollen notwendig seien, um die innere Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten.

Zusammenfassung

"Die Bundespolizei führt an den deutschen Grenzen im Rahmen der „vorübergehenden Grenzkontrollen“ regelmäßig Kontrollen durch, um die illegale Migration und das grenzüberschreitende Verbrechen zu bekämpfen. In der vergangenen Woche konnten die Beamten der Bundespolizei über 400 Personen daran hindern, illegal nach Deutschland einzureisen. Die Kontrollen dienen der Wahrung der inneren Sicherheit Deutschlands und sind ein fester Bestandteil der deutschen Sicherheitspolitik."

Aktualisiert am: 06.17.2024